Impfpflicht: Abgeordnete der Ampelkoalition legen Gesetzesentwurf vor

Die Abgeordneten Volksverräter

haben am Freitag in einer an alle Mitglieder des Deutschen Bundestages gerichteten Erklärung die Vorlage eines Impfpflichtgesetzes angekündigt. Erste Eckpunkte stehen, wie sich aus der Erklärung ergibt, bereits fest. Nach der am 26. Januar geplanten Orientierungsdebatte im Plenum soll an dem Gesetz weiter gearbeitet werden und dessen detaillierte Ausarbeitung beginnen. [Weiterlesen]

Reitschuster: Exklusiv-Umfrage: Vertrauen in Bundesregierung bröckelt massiv. Nur noch ein gutes Viertel hat großes Vertrauen in Corona-Politik.

Diese Woche waren Protest-Spaziergänge in ca. 2000 Orten deutschlandweit. In den kommenden Wochen und Monaten darf mit erheblich mehr Orten und Menschen gerechnet werden. Das wird mit hoher Wahrscheinlichkeit solange weiter gehen, bis die Volksverräter aufgeben und zurück treten. Keine “Regierung” kann dauerhaft gegen das eigene Volk regieren – denn die sind darauf angewiesen, dass das Volk die Steuern bezahlt und allgemein mitspielt.