Das Infektions-Schutz-Gesetz

Laut Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 3 ist die Rechtssprechung an Gesetz und Recht gebunden. Seit Mittwoch, dem 18.11.2020, gilt das neue Infektions-Schutz-Gesetz IFSG §28a, in dem geregelt ist, was der Gesetzgeber für Maßnahmen ergreifen darf – um die Bevölkerung zu schützen schikanieren. Im §2 des IFSG ist geregelt, was ein Kranheitserreger und eine Infektion ist:

  1. Krankheitserreger
    Ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann,
    .
  2. Infektion
    Die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus,
    .
  3. übertragbare Krankheit
    Eine durch Krankheitserreger oder deren toxische Produkte, die unmittelbar oder mittelbar auf den Menschen übertragen werden, verursachte Krankheit,

Damit ist es nun möglich, zu verhindern, dass Gesundheitsämter Kindergärten und Schulen schließen, indem darauf hingewiesen wird, dass sie das nur dann dürfen, wenn sie nachgewiesen haben, dass ein krankmachendes Virus vorliegt, indem sie Abstriche in Petrischalen legen und prüfen, ob diese sich vermehren lassen und ob das Ergebnis infektiös ist. Für diesen Prozess gibt es eindeutige Regeln, die einzuhalten sind.

Erst dann, wenn ein vermehrungsfähiges Isolat vorliegt, das sich in Tier-Versuchen als infektiös erwiesen hat, liegt eine ansteckende Infektion vor.

Gehen die Behörden nicht darauf ein und bestehen auf den Maßnahmen, gestützt nur auf den PCR-Test – können sie vor Gericht verklagt werden. Da sich die Gerichte an die geltenden Rechte halten müssen und im IFSG §2 ganz genau festgelegt ist, was eine Infektion ist – und dass Maßnahmen laut IFSG §28a erst bei 35-50 Covid-19-Infektionen je 100.000 Einwohner getroffen werden dürfen – müssen die Gerichte die Gesundheitsämter von Maßnahmen abhalten. Tut das Gericht das nicht, bricht es das geltende Recht und kann dann von einem Berufungs-Gericht zur Rechenschaft gezogen werden.

Übrigens ist eine Rate von 50 auf 100.000 Einwohner nur als “leichte Erkrankung” eingestuft – und damit keinesfalls als gefährlich oder gar epidemisch anzusehen. Dieser viel zu niedrige Wert muss später wieder auf einen vernünftigen Wert geändert werden.

Das ist momentan nicht zu ändern – aber sie müssen Infektionen nachweisen – nicht mit dem PCR-Test, sondern indem sie versuchen, den Abstrich zu vermehren und bei Erfolg seine Infektiosität zu prüfen. Das ist zeitaufwändig und teuer – und wird nicht von Erfolg gekrönt sein, denn das wäre ein Virus-Nachweis, der bislang noch nicht geglückt ist.

Da sie das definitiv nicht können, ist zwar die faktische Plandemie noch nicht vorbei – aber sobald ein Gericht entsprechend entscheidet, wie schon in Portugal, müssen die Maßnahmen sofort eingestellt werden, denn sie sind eindeutig rechtswidrig!

Das gilt für alle Maßnahmen: Abstand, Hygiene, Masken, Quarantäne, Lockdown, Schließungen und was den “Noch-Herrschaften” sonst noch so einfällt.

Ohne nachgewiesene Infektionen keine zulässigen Maßnahmen!
Maßnahmen ohne nachgewiesene Infektionen sind rechtswidrig!

KlagePaten.eu und Anwälte für Aufklärung bieten Unterstützung und Beratung.

Adressen und Hilfen zur Abwehr von Corona-Maßnahmen